Prozess eingestellt!

Ziemlich überraschend wurde der Prozess heute gegen Sozialstunden eingestellt. Das ist eine feine Sache, auch wenn die schönen Nikolaus-Flyer nun leider nicht mehr gültig sind. Und die Prozessvorbereitung am 3./4.12. findet daher auch NICHT statt! Geht stattdessen lieber auf die Demo gegen die Innenministerkonferenz (3.12., 15.00 Wiesbaden) oder so.

Es braucht niemand traurig zu sein, dass der Prozess ausfällt. Denn es gibt auch so genug Prozesse und verschiedenste Arten von Repression. Einige davon betreffen andere Ausbaugegner_innen, aber auch Anti-Atom Aktivistis, Genfeldbefreier_innen, Tierrechtsaktivistis etc. Macht euch auf den entsprechenden Links oder anderswo kundig! Vielleicht gibt es schon bald wieder was ganz in eurer Nähe…

Diese Seite wird in den nächsten Wochen ausgebaut. Und zwar mit allem, was wir uns in der Prozessvorbereitung erarbeitet haben. Das ist viel genereller Kram, aber auch konkretes Zeug, wie z.B. zum Thema „Vertragsstrafe“. Wenn ihr auch etwas hier rein stellen wollt zum Thema Mundraub/“Diebstahl“, dann tut das. Wenn ihr sonst irgendwelche Fragen habt, schreibt an die Kontaktadresse.

stay wild!

Prozesstermin

Gerichtsprozess
Essen darf nur, wer Geld hat

Dienstag, 6.12.11, 14.15
Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1,Gebäude E,1.OG, Raum 2

Einer Person wird vorgeworfen, in einem Supermarkt Lebensmittel im Wert von 6,76 Euro gestohlen zu haben. Der angebliche Ladendiebstahl wurde verfolgt, da die Betroffene in den letzten Jahren im Kampf gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens aktiv war. Sie steht also nicht vor Gericht, weil sie eine Kleinkriminelle ist, sondern weil sie durch politisches Engagement aufgefallen ist.

Generell gibt es genug Nahrungsmittel für alle Menschen. Aber momentan konzentriert sich der Reichtum in einem kleinen Teil der Welt. Möglich ist das nur durch die Ausbeutung und Zerstörung von Menschen, nichtmenschlichen Tieren und deren Umwelt. Die Kosten unseres „Wohlstandes“ tragen die Menschen in anderen Teilen der Welt, wo es dafür an allem fehlt. Hunger, Armut und Elend sind dort Ausdruck des im Kapitalismus notwendigen Mangels.

Wir haben das „Glück“, in der Überfluss – Gesellschaft zu leben. Doch auch hier sind wir von Ausbeutung betroffen. Deutlich wird das in der alltäglichen Realität durch Leiharbeit, schlechten Lohn und wenig Rechte. Da kann es sein, dass die, die eine Ware produzieren, sich diese selbst nie leisten könnten. Deshalb gibt es auch hier Armut und knurrende Mägen, während die Regale der Supermärkte schier überquellen. Essen darf nur, wer Geld hat.
All dies sind Eigenschaften des kapitalistischen Systems. Genau diese Zustände werden nun (wieder einmal) von einem Gericht legitimiert, gesichert und gegen jegliche Angriffe geschützt.

Hier zeigt sich, dass Gerichte nichts Neutrales sind. Es besteht eine Verzahnung von Rechtsstaat, Demokratie und Kapitalismus. Eben daraus ergibt sich die politische Relevanz des Prozesses.
Er soll ein System schützen, in dem Verwertbarkeit und Konsum über allem stehen. Es wird Nahrung zur Ware gemacht, um daraus Profit zu schöpfen. Und das Recht auf Profit gilt mehr als ein gutes Leben für alle. Deshalb baut sich der Justiz-Apparat zu seiner vollen Größe auf, sobald der geringste Verdacht aufkommt, jemensch könnte diese Ordnung gestört haben.

Es steht eine vor Gericht, aber gemeint sind wir alle.
Deshalb: Kommt zum Prozess!
Solidarisiert euch!

Termine & Infos

Prozessvorbereitung: 26./27.11. & 3./4.12.,
Infoladen Rüsselsheim, Hügelstraße 11
Prozess: Dienstag, 6.12.11, 14.15
Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1,Gebäude E,1.OG, Raum 2

Zum Herunterladen:

Prozess-Flyer
Prozess-Plakat

Prozess-Flyer (Version 2)
Prozess-Plakat (Version 2)